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Minister Niebel auf unterirdischem Niveau

Pressemitteilung von Niema Movassat,

„Entwicklungsminister Niebels Äußerungen über Schlabber-Pullis und Hirseschüssel-Entwicklungspolitik zeugen von unterirdischem Niveau und zeigen, wie sehr er die eigentliche Aufgabe seines Ministeriums und seiner Vorfeldorganisationen mitsamt seinen weltweit rund 20.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verachtet. Für den eigentlichen Auftrag des Entwicklungsministeriums, die Armutsbekämpfung, hat er offenbar nichts als Hohn und Spott übrig“, erklärt Niema Movassat, Entwicklungspolitiker der Bundestagsfraktion DIE LINKE zu den heutigen Äußerungen Dirk Niebels in der BILD. Movassat weiter:

 

„Niebel brüstet sich, das Entwicklungsministerium radikal umgebaut zu haben, so dass es nun stromlinienförmig den Interessen der deutschen Großindustrie dient und für jeden Euro Entwicklungsgeld zwei Euro zurück nach Deutschland kommen. Niebel betreibt heute reine Außenwirtschafts- und Investitionsförderung aus Steuermitteln. Er ist geistig immer noch seinem Job als Arbeitsvermittler verhaftet – er vermittelt Aufträge für die deutsche Großindustrie. Dabei brüstet er sich noch damit, statt Unterstützung für die ärmsten Länder der Welt aus der Entwicklungszusammenarbeit ein Profitgeschäft gemacht zu haben.Selbst die Bilanz seiner so groß als Erfolg gefeierten Fusion der Vorfeldorganisationen der Entwicklungszusammenarbeit zur Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GIZ ist ein Trümmerhaufen: 50 Prozent der Mintarbeiterinnen und Mitarbeiter sind mit ihrer Führung unzufrieden. Vernichtender könnte das Urteil in einem Unternehmen nicht ausfallen.Militärkäppi statt Schlabberpulli- das ist der geistige Horizont der entwicklungspolitischen Debatten im Kopf von Dirk Niebel. Und dann brüstet sich auch noch damit, statt Unterstützung für die ärmsten Länder der Welt aus der Entwicklungszusammenarbeit ein Profitgeschäft gemacht zu haben. Es wird Zeit, dass dieser Minister in den Ruhestand geht.“

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