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LINKE lehnt Beschaffung von Kampfdrohnen ab

Pressemitteilung von Christine Buchholz,

Mit dem geplanten Einsatz von Kampfdrohnen manövriert Ursula von der Leyen die Bundeswehr in asymmetrische Kriege hinein“, erklärt Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Buchholz weiter:

"Wenn der von Medien zitierte Bericht des Verteidigungsministeriums stimmt, dass Drohnen auch außerhalb bewaffneter Konflikte eingesetzt werden sollen, droht die Bundesregierung den Weg des US-Drohnenkriegs einzuschlagen.
Mit der Beschaffung von Kampfdrohnen wird der Weg in die weitere Automatisierung der Kriegsführung beschlossen.

Offenkundig hat die Bundesregierung kein Interesse an einer tiefgreifenden Debatte. Die Vorentscheidung für Kampfdrohnen ist längst gefallen. Die Anhörungen und die Bundestagsdebatte in der nächsten Woche drohen zur Farce zu werden.“

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