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Libanoneinsatz aus der Portokasse?

Pressemitteilung von Gesine Lötzsch,

Der Verteidigungshaushalt ist eine große Wundertüte. Über Nacht sind 46 Mio. Euro für einen Auslandseinsatz im Libanon im Haushalt 2006 gefunden worden. Dazu erklärt Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.:

Im Antrag der Bundesregierung zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL) steht wörtlich: "Die Finanzierung der einsatzbedingten Zusatzausgaben im Einzelplan 14 (Verteidigung) wird im Haushaltsjahr 2006 im Haushaltsvollzug sichergestellt." Das heißt, es müssen keine zusätzlichen Mittel beantragt werden. Der Verteidigungsminister zahlt den Einsatz offensichtlich aus der Portokasse.

Daraus kann ich nur schließen, dass der Verteidigungshaushalt nicht auf Kante genäht wurde, wie der Finanzminister immer behauptet, sondern dass der Verteidigungshaushalt einen Saum hat, aus dem man noch einen ganzen Anzug schneidern könnte.

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