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Laufzeitverlängerungen im Schweinsgalopp

Pressemitteilung von Eva Bulling-Schröter,

„Die Einigung mit der Atomlobby soll im Schweinsgalopp durch den Bundestag gebracht werden“, kommentiert Eva Bulling-Schröter, die Planungen der Koalition, schon Ende Oktober einen Beschluss über die AKW-Laufzeitverlängerungen im Bundestag herbeizuführen. Die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Die Bundesregierung will das Energiekonzept im Schnelldurchgang durch den Bundestag peitschen. Sachverständigen-Anhörung, Ausschussberatung und Bundestagsbeschluss will die Koalition Ende Oktober innerhalb einer Woche durchziehen. Damit ignoriert sie die demokratischen Rechte des Bundestages.

Am 1. Oktober 2010 wird das Energiekonzept der Bundesregierung im Bundestag erstmals beraten. Wie jetzt bekannt wurde, soll in der Woche vom 25.-29. Oktober 2010 die Sachverständigen-Anhörung zum Energiekonzept, die Beratung in den Ausschüssen sowie die abschließende Lesung im Bundestag stattfinden.“

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