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Foto: Rico Prauss

Kostentransparenz beim Eurofighter herstellen

Pressemitteilung von Dietmar Bartsch,

„Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) hat keinen Überblick über die bisherigen und die noch anfallenden Ausgaben beim Eurofighter, dem teuersten deutschen Rüstungsvorhaben. Diese Kosten sind einer von zwölf Kritikpunkten, die der Bundesrechnungshof in seinen heute vorgelegten weiteren Prüfungsergebnissen für das Haushaltsjahr 2013 aufführt“, so Dietmar Bartsch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Deutschen Bundestag. Bartsch weiter:

„Es zeichnet sich ab, dass der im Jahr 1997 kalkulierte Kostenrahmen von 11,8 Milliarden Euro für die Beschaffung der ursprünglich vorgesehenen 180 Eurofighter nur für die Beschaffung von 140 Eurofighter reicht. Hinzu kommt, dass sich die vom BMVg anfangs erwarteten sogenannten Lebenswegkosten für den Eurofighter von 30 Milliarden Euro – alle Ausgaben, die über den gesamten Lebensweg entstehen und dem Waffensystem zugeordnet werden können – trotz reduzierter Anzahl auf 140 Eurofighter etwa verdoppeln dürften. Besonders stark gestiegen sind die Betriebsausgaben, insbesondere die Ausgaben für die Materialerhaltung. Welcher Gestaltungsspielraum für andere Rüstungsvorhaben bleibt, ist angesichts der fehlenden Ausgabenübersicht beim Eurofighter nicht zu erkennen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen muss für mehr Transparenz bei den Ausgaben sorgen und diese überwachen. Sie sollte hierzu die Lebenswegkosten neu ermitteln, den Ursachen für Kostensteigerungen nachgehen und auf Kostenreduzierungen hinwirken.“

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