Zum Hauptinhalt springen

Klaus Ernst: Den Mitgliederwillen respektieren - die Parteibildung mit der Linkspartei steht nicht mehr zur Disposition

Pressemitteilung von Klaus Ernst,

Auf Nachfrage von Presseagenturen, erklärte Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im geschäftsführenden Vorstand der WASG:

Das Ergebnis der Urabstimmung ist ein klarer Auftrag an den Bundesvorstand und den kommenden Bundesparteitag der Wahlalternative, zügig eine neue Partei zu formieren.

5281 Mitglieder der WASG haben sich eindeutig dafür ausgesprochen. Ich sehe mich in meiner Position bestätigt. Alle Gliederungen der Partei sollten dies in guter demokratischer Gepflogenheit respektieren. Die über 4 Millionen Menschen, die uns in den Bundestag gewählt haben, erwarten eine neue, erfolgreiche Linkspartei, um den sozialen Protest und vernünftige Alternativen in die Parlamente zu tragen.

Die Urabstimmung der WASG-Mitglieder (78% Zustimmung der abgegebnen Stimmen) stärkt die einzig wirkliche Opposition im Deutschen Bundestag. Sie schwächt die Einheitsfront von SPD, CDU/CSU, FDP und Grünen, die Arbeitszeiten verlängern, Löhne kürzen, Tarifverträge brechen und Renten erst mit 67 zugestehen wollen.

Uns haben Menschen in den Bundestag gewählt, die eine Alternative suchen. Das sind Arbeitnehmer, Rentner und alle, die von dem ständig wachsenden Reichtum einer Minderheit dieser Republik bedroht werden. Die Alternative gegen den Neoliberalismus hat durch das Ergebnis der Urabstimmung der WASG gewonnen.