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Keine Verherrlichung des Soldatentums

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

„Mit der Tapferkeitsmedaille geht die Bundesregierung in die nächste Runde und verstärkt ihre Bemühungen zur breiten gesellschaftlichen Sinnstiftung für das Soldatentum“, erklärt Paul Schäfer, der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Überreichung der ersten deutschen Ehrenkreuze der Bundeswehr für Tapferkeit durch Kanzlerin Merkel und Verteidigungsminister Jung. Schäfer weiter:

„Mit dem Ehrenmal für gestorbene Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr und der Tapferkeitsmedaille begibt sich die Bundesregierung unter Führung des Verteidigungsministers auf einen gefährlichen Holzweg. Längst überkommen geglaubte militaristische Rituale zur Glorifizierung und Verherrlichung des Soldatentums werden reaktiviert, um das politische Versagen der Bundesregierung zu überdecken: es fehlt an breiter gesellschaftlicher Unterstützung für die Kampfeinsätze in Afghanistan, es fehlt an der Bereitschaft des Verteidigungsministerium konkret und materiell für die Soldatinnen und Soldaten Politik zu machen. Stattdessen wird nun das Kriegshandwerk in die Gesellschaft geholt.

DIE LINKE hält diese Propaganda für falsch und als Teil der von der Regierung gewollten Entwicklung der Bundeswehr hin zu einer Interventionsarmee und bleibt deswegen der Veranstaltung fern.“