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Jetzt den "Anti-Terror-Krieg" revidieren

Pressemitteilung von Monika Knoche,

Zum Ausgang der US-Wahlen sagt die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Monika Knoche:

Die Fraktion DIE LINKE. begrüßt den Sieg der Demokraten bei den Wahlen zum Repräsentantenhaus und die Zugewinne im Senat. Der Wahlausgang ist ein deutliches Signal dafür, dass die Mehrheit der Amerikaner die Irakpolitik der Bush Regierung ablehnt. Die Demokraten müssen den Wunsch der Bevölkerung nach einem Wandel nun auch umzusetzen. Dazu gehört eine Exitstrategie aus dem gescheiterten Irak-Abenteuer ebenso wie eine generelle Revidierung des ausgeuferten "Anti-Terror-Krieges".

Die Bundesregierung sollte das Votum der amerikanischen Wähler ernst nehmen und eine kritische Distanz zur Bush-Regierung wahren. Die deutsche Ratspräsidentschaft und den G8 Gipfel in Heiligendamm muss die Bundeskanzlerin nutzen, um einen radikalen Politikwechsel sowohl im "Anti-Terror-Krieg" als auch in der US-Klimapolitik zu fordern.

Nur ein Paradigmenwechsel in der Energiepolitik kann verhindern, dass Kriege in erdölreichen Regionen wie dem Irak in Zukunft zur Normalität werden.

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