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Jetzt alle G36-Fakten auf den Tisch

Pressemitteilung von Jan van Aken,

„Warum hat Ursula von der Leyen so spät reagiert, was wusste sie zu welchem Zeitpunkt und wieso hat das Verteidigungsministerium über Jahrzehnte so eng mit dem Waffenhersteller gekungelt? Das sind die Kernfragen, die von der Leyen morgen im Bundestag zum Pannengewehr G36 beantworten muss“, fordert Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE anlässlich der morgigen Sitzung des Verteidigungsausschusses. Van Aken weiter:

„Spätestens seit 2010 sind Probleme mit dem G36 bekannt, von der Leyen ist seit Ende 2013 im Amt, warum fängt sie erst jetzt an zu handeln? Wir wollen auch wissen, ob vielleicht sogar noch unter von der Leyen neue G36-Gewehre angeschafft wurden. Und ob das Verteidigungsministerium ernsthaft plant, weitere G36 zu kaufen?

Bei einem Blick in die Anschaffungsgeschichte des G36 stellt sich die Frage, wer in der Bundesregierung eigentlich jahrelang eine schützende Hand über Heckler & Koch gehalten hat? Wieso wurde die Anforderung an die Trefferleistung für das G36 vor der erstmaligen Bestellung so massiv abgesenkt? Wie kann es sein, dass die schon 1993 formulierten technischen Anforderungen an ein Sturmgewehr der Bundeswehr erst im Jahre 2014 zum ersten Mal konkret ausformuliert und operationalisiert wurden?

Das alles sind Fragen an von der Leyen. Als verantwortliche Ministerin darf sie deren Beantwortung weder ihrem Pressesprecher überlassen noch ihren Vorgängern in die Schuhe schieben.“

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