Schließen

Skip to main content

Investitionsbedarf fünfzehn Mal größer als bewilligte Mittel

Pressemitteilung von Katrin Kunert,

"Wir brauchen mehr Investitionen für die Sanierung kommunaler Einrichtungen, insbesondere muss mehr in öffentlich genutzte Sporträume investiert werden. Dafür ist die große Nachfrage zum Bundesprogramm 'Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur' erneut ein Beleg", sagt Katrin Kunert, für die Fraktion DIE LINKE Obfrau im Sportausschuss des Deutschen Bundestags, mit Blick auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Drucksache 18/7850). Kunert weiter:

"Der Investitionsstau in den Kommunen ist nach wie vor groß. Es ist also nicht verwunderlich, dass das neue Bundesprogramm seitens der Kommunen - insbesondere im Bereich Sport - auf ein hohes Interesse gestoßen ist. Insgesamt 763 Städte und Gemeinden, darunter 363 Nothaushaltskommunen, haben 959 formal gültige Projektanträge gestellt. Die mit Abstand meisten Anträge kamen aus den Ländern Baden-Württemberg, NRW, Bayern und Niedersachsen. Das beantragte Fördervolumen lag bei 1,938 Milliarden Euro. Es steht im krassen Widerspruch zu den 140 Millionen Euro, die der Bund für dieses Programm zur Verfügung gestellt hat. Nur 56 Projektanträge konnten bewilligt werden.

Die meisten Anträge fielen auf den Bereich Sport. Mit 568 gestellten Projektanträgen (54,5 Prozent), die einem Fördervolumen von 1,1 Milliarden Euro entsprechen, wird erneut der enorme Handlungsbedarf bei der Sanierung öffentlich genutzter Sportstätten unterstrichen. Bewilligt wurden nur 24 Anträge mit einem Fördervolumen von ca. 60 Millionen Euro.

Laut Bundesregierung belegt das Verhältnis von verfügbarem Mittelvolumen und beantragtem Volumen, dass der vorhandene Modernisierungsbedarf nicht allein mit dem einmaligen Bundesprogramm gedeckt werden kann, sondern eine Unterstützung aller staatlichen Ebenen erforderlich ist. Ich erwarte, dass die Bundesregierung hierzu einen größeren Beitrag leistet als bisher. Die Mittel für das Bundesprogramm müssen erhöht und damit dem eigentlichen Bedarf angepasst werden."

Auch interessant