Zu der heute bekannt gegebenen Einsetzung eines "Innovationskreises für Weiterbildung" beim Bundesministerium für Bildung und Forschung erklärt der Bundestagsabgeordnete der Fraktion Die LINKE., Volker Schneider:
Die heutigen Einsetzung eines dritten "Innovationskreises Weiterbildung", durch die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Annette Schavan, ist ein politisches Armutszeugnis. Nach 150 Tagen im Amt dokumentiert die Ministerin damit, dass sie ihr Amt offensichtlich ohne politische Idee und Konzeption hat - diese sollen nunmehr von einem externen politischen BeraterInnen-Gremium nachgeliefert werden.Nach der enttäuschenden Grundsatzrede der Ministerin auf dem Deutschen Volkshochschultag kann von Weiterbildungsoffensive oder notwendiger Stärkung der gebeutelten Infrastruktur daher keine Rede sein. Die Einsetzung eines weiteren "Innovationskreises" kann dieses Manko nicht heilen. Die im Bildungsministerium selbst vorhandene Kompetenz wird offensichtlich gering geschätzt und stattdessen eine weitere, auch rechtlich fragwürdige und kostspielige Nebenregierung eingesetzt, deren Wert sich erst noch erweisen muss.