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Hochschulpakt hat Ziel verfehlt

Pressemitteilung von Nele Hirsch,

"Obwohl der Hochschulpakt ein Flop ist, steuern Bund und Länder nicht nach", kommentiert Nele Hirsch die heutige Sitzung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz zum Hochschulpakt. "Nur rund ein Viertel der ursprünglich geplanten neuen Studienplätze wurde tatsächlich geschaffen", kritisiert die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. "Vier Bundesländer haben sogar Studienplätze abgebaut." Die Schlussfolgerung liege auf der Hand: "Wenn sich niemand daran hält, ist der Pakt offensichtlich eine Fehlkonstruktion." Hirsch:

"Bund und Länder müssen sofort stärkere Anreize zur Schaffung der dringend benötigten Studienplätze setzen. Doch die Wissenschaftskonferenz redet nur über die Zeit nach 2010. Dieses Prinzip kennen wir schon vom Bildungsgipfel in der letzten Woche: Statt Nägel mit Köpfen zu machen, werden Bildungsreformen auf den Sankt-Nimmerleins-Tag, mindestens aber auf die Zeit nach der nächsten Bundestagswahl verschoben.

Der Hochschulpakt ist von Anfang an weit hinter den Erwartungen zurück geblieben. Selbst wenn Bund und Länder ihre selbst gesteckten Ziele erreichen würden, könnte er die Studierquote lediglich stabil halten. Dabei sind sich eigentlich alle einig, dass ein größerer Anteil eines Altersjahrganges an die Hochschulen kommen müsste.

Wenn Bund und Länder die Hochschulen tatsächlich stärken wollen, müssen sie sich ehrgeizigere Ziele setzen. Pro Studienplatz muss der Hochschulpakt deutlich mehr Mittel vorsehen, um eine angemessene Ausstattung zu ermöglichen. Die Overhead-Finanzierung für Forschungsprojekte muss aufgestockt werden, um die Grundfinanzierung der Hochschulen abzusichern. Und Bund und Länder müssen neue Verfahren vereinbaren, damit ihre Pakte und Gipfel nicht länger folgenlos bleiben."

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