Einer Studie der Universität Bonn zufolge reicht der Hartz-IV-Regelsatz nicht aus, um Kinder und Jugendliche gesund und ausgewogen zu ernähren. Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Diana Golze, erklärt dazu:
Hartz IV macht Kinder nicht nur arm, sondern auch krank! Dass der Hartz-IV-Regelsatz Kindern und Jugendlichen keine gesunde und ausgewogene Ernährung erlaubt, grenzt an staatlich verordnete Körperverletzung. Die Studie des Forschungsinstituts für Kinderernährung der Universität Bonn sollte auch die vorgeblich kinderfreundlichen Sonntagsredner der Hartz IV-Parteien aufgeweckt haben.Was haben Schwarz-Rot und Rot-Grün in den letzten Jahren nicht alles gefordert, damit sich Kinder und Jugendliche ausgewogen ernähren und nicht fettleibig werden? Erst vor wenigen Wochen wurde ein Nationaler Aktionsplan für gesunde Ernährung vorgestellt. DIE LINKE hat immer eingewandt, dass gesunde Ernährung Geld kostet, das arme Familien nicht haben - und wurde dafür ausgelacht und beschimpft.
Das eigentliche Problem liegt in der Festsetzung des Hartz-IV-Regelsatzes, die auf der Basis der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe des Jahres 2003 erfolgte und die Preissteigerungen der letzten vier Jahre nicht erfasst. Empfänger von Arbeitslosengeld (ALG) II müssen diese praktisch vorfinanzieren und erhalten dadurch eine Grundsicherung, die nicht den realen alltäglichen Bedarf abdeckt.
Da Jugendliche im Alter von 14 bis 18 Jahren nur 80 Prozent des Regelsatzes erhalten, Kinder unter 14 Jahren gar nur 60 Prozent, treten die daraus resultierenden Probleme bei ihnen besonders deutlich hervor. Für 2,5 Millionen Kinder und Jugendlichen in Deutschland, die auf oder unter Sozialhilfeniveau leben, sind keine ausreichenden Regelsatzleistungen für Gesundheit, Ernährung, Schulsachen und Bildung vorgesehen.
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Ludwig Stiegler, und der arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Fraktion, Klaus Brandner, haben sich für eine sofortige Anhebung des Hartz-IV-Regelsatzes ausgesprochen, falls dieser sich als nicht bedarfsdeckend erweisen sollte. Das lässt sich nun nicht mehr abstreiten. Eine Anhebung des Regelsatzes auf zumindest 420 Euro pro Monat ist dringend geboten. Wir werden die SPD beim Wort nehmen.