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Großer Erfolg für die Kohlekumpel

Pressemitteilung von Ulla Lötzer,

„Mit ihren massiven Protesten sind die Kohlekumpel und ihre Familien Minister Brüderle und seiner FDP erfolgreich in die Parade gefahren. Brüderle war schon dabei die nächsten Zigtausende von Arbeitsplätzen für seine neoliberale Wirtschaftsideologie über die Klinge springen zu lassen“, so Ulla Lötzer zur Entscheidung der EU-Kommission, die Kohlesubventionen bis 2018 weiterlaufen zu lassen. Die Sprecherin für Internationale Wirtschaftspolitik weiter:

„Jetzt ist es an der Bundesregierung, den beteiligten Bundesländern und der RAG-Stiftung, dafür zu sorgen, dass die Rückführung der Steinkohleförderung trotz des von der EU-Kommission vorgeschlagenen neuen Stufenplans auch tatsächlich sozialverträglich vonstatten geht.

Ein Schwerpunkt ist dabei auf den Aufbau neuer Arbeitsplätze zu legen. In diesem Zusammenhang muss der Plan realisiert werden, ein Bergwerk als Forschungsbergwerk zu erhalten, um die Kompetenz und Innovationsfähigkeit deutscher Bergbautechnologie weiter zu entwickeln. So können tausende von Arbeitsplätzen im Maschinenbau gesichert werden.“