Zum Hauptinhalt springen

Gratulation an „Kandidatinnen und Kandidaten der 1000 Hoffnungen“

Pressemitteilung von Ulla Jelpke,

Zur Wahl von mindestens 24 Kandidaten der kurdischen Partei für eine gerechte Gesellschaft DTP und der türkischen Linken in das türkische Parlament, erklärt die Abgeordnete Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:

Ich gratuliere den „Kandidatinnen und Kandidaten der 1000 Hoffnungen“, die jetzt in das türkische Parlament einziehen zu ihren großartigen Wahlerfolg.

Mit unabhängigen Kandidatinnen und Kandidaten, die sich auf ihre massenhafte Unterstützung durch die Bevölkerung verlassen konnten, wurde die undemokratische 10-Prozenthürde als Erbe der Militärdiktatur umgangen.

Erstmals seit Beginn der 90-er Jahre wird im türkischen Parlament wieder eine Fraktion von kurdischen und sozialistischen Abgeordneten vertreten sein. Sie gibt den bislang Stimmlosen - der verleugneten kurdischen Bevölkerung, der Frauen - und Friedensbewegung, den Arbeitenden und Arbeitslosen eine öffentliche Stimme.

Die Wahl der „Kandidatinnen und Kandidaten der 1000 Hoffnungen“ zeigt, dass es in der Türkei eine Alternative zum kemalistischen Nationalismus und dem neoliberalen Islamismus der Erdogan-Regierung gibt, eine Politik, die sich für Frieden, Völkerfreundschaft, soziale Gerechtigkeit und die Demokratisierung der Gesellschaft einsetzt.

Eine Hoffnung ist dieser Wahlerfolg auch, weil er durch die Zusammenarbeit der sozialistischen Linken und der demokratischen Bewegung der Kurdinnen und Kurden möglich wurde. Ich hoffe, dass dieses Bündnis auch nach dem Wahlkampf eine Fortsetzung innerhalb und außerhalb des Parlaments finden wird.

Jetzt müssen wir gemeinsam wachsam sein, damit die neugewählten kurdischen und linken Abgeordneten ihre Meinung im türkischen Parlament frei und ohne Angst vor Repressalien äußern können. Denn von wirklicher Demokratie ist die Türkei noch weit entfernt, wie die neuen Ermittlungsverfahren gegen die ehemalige kurdische Abgeordnete Leyla Zana wegen ihres Engagements im Wahlkampf beweisen.

Auch interessant