Anlässlich der vom 26. bis 28. September in Berlin stattfindenden Geberkonferenz des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria fordert Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, eine großzügige und nachhaltige Auffüllung des Fonds und eine radikale Änderung der Patentpolitik:
Der Globale Fonds leistet einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung von Pandemien. Es ist daher entscheidend, dass sich die Geberländer zu einer großzügigen und nachhaltigen Auffüllung des Fonds entschließen, denn der Finanzierungsbedarf im Kampf gegen die Pandemien ist groß. Oxfam Deutschland beispielsweise fordert die Bereitstellung von 12,8 Mrd. Euro für die nächsten drei Jahre. Dazu müsste auch das deutsche Engagement noch erheblich ausgebaut werden.Für den nachhaltigen Erfolg des Kampfs gegen Aids, Tuberkulose und Malaria wird aber ebenso entscheidend sein, dass die Medikamentenpreise sinken. Dazu ist es notwendig, die Herstellung und den Einsatz von Generika zu unterstützen und so in den Entwicklungs- und Schwellenländern den Zugang zu preiswerten Medikamenten zu ermöglichen.
Die EU tut leider genau das Gegenteil: Handelskommissar Mandelson hat jüngst die thailändische Regierung in einem respektlosen Brief aufgefordert, keine weiteren Zwangslizenzen für lebensnotwendige Medikamente zu erteilen. Auch die Bundesregierung als G8-Präsidentin setzt die falschen Signale und betreibt die Stärkung des Patentschutzes.
DIE LINKE fordert die Abschaffung des TRIPS (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights) für Medikamente sowie die Unterstützung von Ländern wie Indien und Thailand, die sich ihr Recht auf Zwangslizenzen vorbehalten und deshalb von den Pharmakonzernen mit Prozessen überzogen und mit Boykott bedroht werden.