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Globalen Fonds weiter aufstocken und Flugticketsteuer einführen

Pressemitteilung von Heike Hänsel,

Anlässlich der heutigen Eröffnung der Geberkonferenz des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria fordert Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die deutliche Aufstockung des Fonds sowie die Durchführung weiterer Maßnahmen:

Ich hoffe, dass sich die internationalen Geber zu einer kräftigen Auffüllung des Globalen Fonds verabreden werden. Die Bundesregierung ist mit der Erhöhung ihres Beitrags für den Globalen Fonds im Haushaltsentwurf 2008 einen Schritt in die richtige Richtung gegangen, aber nicht weit genug. Den Herausforderungen im Kampf gegen die Pandemien kann allein mit dem Fonds nicht begegnet werden.

Wir fordern deshalb die schnellst mögliche Einführung der Flugticketsteuer auch in Deutschland und den Beitritt zu UNITAID. UNITAID erhält sein Budget zu einem großen Teil über Mechanismen so genannter innovativer Entwicklungshilfefinanzierung, namentlich durch einen Solidaritätszuschlag auf Flugtickets, und finanziert damit den Kauf von Medikamenten zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose. UNITAID arbeitet bereits seit einem Jahr und 27 Staaten - darunter Frankreich, Spanien und Großbritannien - haben sich der Initiative bereits angeschlossen. Die Bundesrepublik, die sonst gerne betont, international mehr Verantwortung übernehmen zu wollen, ist leider nicht dabei. Dabei ist UNITAID bereits jetzt ein wichtiger Kooperationspartner des Globalen Fonds geworden und ein wichtiger Mechanismus, um zusätzliche Mittel für den Kampf gegen die Pandemien aufzubringen.

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