Anlässlich des Geburtstages von Clara Zetkin am 05. Juli erklärt die Frauenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE Kirsten Tackmann:
Im Juli 1958 trat das Gleichberechtigungsgesetz in Kraft. Politiker und Politikerinnen aller Couleur sind sich darüber einig, dass seit dem viel erreicht wurde. Aber es gibt noch viel zu tun. Auch die Bundesregierung resümierte in Person der Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, dass für eine tatsächliche Gleichberechtigung es aber noch viel zu tun gebe. (Presseerklärung des Bundesministeriums für Justiz am 01. Juli 2008).Doch der Anschein der stetigen Verbesserung der Lebenssituation von Frauen in Deutschland trügt. Nach einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) im Auftrag des Magazins "Capital" sind zwischen 1987 und 2007 nur die Chancen für Frauen aus der Ober- und Mittelschicht leicht gestiegen. Jedoch für Frauen aus gering gebildeten Familien sind diese sogar etwas gesunken.
Bei der Großen Koalition ist außer Worthülsen, Blockade und Stillstand nichts zu erwarten. Die Unfähigkeit der Bundesregierung die Gleichstellung von Frauen und Männern wirksam voranzutreiben, zeigt sich beispielsweise in ihrer beharrlichen Verweigerung zur Einführung eines Gleichstellungsgesetzes für die Privatwirtschaft sowie die Verankerung von gesetzlichen Mindestlöhnen, von denen besonders Frauen profitieren würden.
Wir Frauen der Fraktion DIE LINKE stehen dagegen in Clara Zektins Tradition: Für uns ist Geschlechtergerechtigkeit nicht von sozialer Gerechtigkeit trennbar. DIE LINKE wird sich auch weiterhin für die eigenständige Existenzsicherung von Frauen stark machen.