Zum Hauptinhalt springen

Gegen ein verordnetes Ehrenmal

Pressemitteilung von Lukrezia Jochimsen, Paul Schäfer,

Den Alleingang des Verteidigungsministers Franz-Josef Jung bei der Planung des Bundeswehr-Ehrenmals haben Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. und Luc Jochimsen, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. scharf kritisiert:

„Das Vorgehen des Verteidigungsministers ist inhaltlich wie formal höchst unangemessen“, sagte Schäfer. „Wir akzeptieren weder die Aussage, der Tod im Kampfeinsätzen sei in besonderer Weise ehrenhaft, noch Jungs Versuch, sich vor einer gesellschaftlichen Debatte zu drücken, indem er ein Ehrenmal in einer verdeckten Operation plant und an einem bestenfalls halböffentlichen Ort aufstellt“, so Schäfer weiter.

Auf Antrag der kulturpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Luc Jochimsen soll sich heute auch der Kulturausschuss mit dem Alleingang des Ministers befassen. "Der Verteidigungsminister ist nicht König Friedrich Wilhelm III", so Jochimsen. Der Preußenkönig verordnete 1813, dass jeder Soldat, der "den Tod für das Vaterland in Ausübung einer Heldentath findet (Friedrich III)", ein Denkmal erhalten sollte.

„Ein Denkmal auf Befehl ist für die LINKE. nicht zu akzeptieren. In diesem Fall wurde eklatant gegen demokratische Gepflogenheiten verstoßen. Für die politische Kultur unseres Landes, ist eine öffentliche Diskussion im und außerhalb des Parlaments unverzichtbar.“

Die Fraktion DIE LINKE. fordert den Minister auf, die eigenmächtige Planung unverzüglich zu stoppen und stattdessen eine gesellschaftliche Debatte darüber zu eröffnen, ob tatsächlich ein weiterer Ort des Gedenkens gebraucht wird und welche Form ein angemessenes Verhältnis zwischen anerkennender Erinnerung und kritischer Reflexion ausdrückt.