Zur Länderübereinkunft für einen umfassenden Nichtraucherschutz erklärt Martina Bunge, Mitglied der Fraktion DIE LINKE. und Vorsitzende des Gesundheitsausschusses:
Ich bin eher skeptisch, ob es überhaupt zu einer Übereinkunft kommt, und wenn ja, wie lange sie hält. Nach wie vor ist es ein Armutszeugnis, dass die Bundesebene nicht zu einer einheitlichen Regelung kommt und rechtliche Probleme vorschiebt. Sollte die Regelung der Länder möglichst breit gefasst sein, schlage ich vor, dass der Bundestag eine Form findet, sie abzusegnen.
Föderalismus mal anders herum
Pressemitteilung von Martina Bunge,
- Recht zu bekommen darf nicht vom Geldbeutel abhängenNachricht von Dietmar Bartsch
- CDU/CSU, SPD und AfD setzen gemeinsam nichtöffentlichen Unterausschuss zur Pandemie einPressemitteilung von Achim Kessler
- Die Caritas agiert unwürdigPressemitteilung von Pia Zimmermann
- Einigung auf zahnloses Lobbyregister ist kein Grund zum FeiernPressemitteilung von Jan Korte
- DIE LINKE vom 3. bis 5. März 2021 im PlenumNachricht
- Systemwechsel in der Pflege: Eine Frage der MenschlichkeitPressemitteilung von Harald Weinberg, Pia Zimmermann