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ELENA: Makro-Risiken, Mikro-Nutzen

Pressemitteilung von Petra Pau,

Zur angekündigten Massenklage beim Bundesverfassungsgericht gegen ELENA erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:

"Der elektronische Entgeltnachweis ELENA fällt unter die Kategorie 'Vorratsdatenspeicherung'. Schon deshalb sollten alle Alarmglocken läuten.

Hinzu kommt: Die Datenschutz-Risiken von ELENA liegen im Makro-, der vermeintliche Nutzen im Mikro-Bereich.

Von über 40 Millionen Bürgerinnen und Bürgern sollen auf Dauer umfangreiche Datensätze erhoben werden. Der wirtschaftliche Gewinn des Großprojektes wird mit 85 Millionen Euro ausgewiesen. Das sind lumpige zwei Euro je Datensatz.

DIE LINKE fordert weiterhin ein Moratorium für alle elektronischen Großprojekte, die datenschutzrelevant sind. Dazu gehören ELENA ebenso, wie die elektronische Gesundheitskarte und der e-Personalausweis."

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