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Die SPD bekämpft die Kinderarmut, die sie selbst verursacht hat

Pressemitteilung von Diana Golze,

"Die SPD ist orientierungslos: Außerhalb des Parlaments will sie die Kinderarmut bekämpfen, innerhalb des Parlaments stimmt sie gegen Kinderarmutsbekämpfung", erklärt Diana Golze zu den Forderungen der Sozialdemokraten gegen Kinderarmut. Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Nachdem die SPD seit fast zehn Jahren vor allem etwas für Kinderarmut getan hat, möchte sie nun endlich mal etwas dagegen tun. Dass sie dabei Forderungen DER LINKEN aufgreift, ist zu begrüßen. Die Anhebung der Hartz IV-Regelsätze, insbesondere für Kinder, die Erhöhung des Kinderzuschlags und des Kindergelds sind zusammen mit dem Ausbau einer gebührenfreien Kinderbetreuung wichtige Instrumente gegen Kinderarmut. Auch ein gesetzlicher Mindestlohn gehört dazu, damit Familien nicht trotz Erwerbstätigkeit in Armut leben müssen.

Es stellt sich allerdings die Frage, warum die SPD in den vergangenen Jahren genau die Maßnahmen regelmäßig abgelehnt hat, die sie jetzt selbst fordert. Der Kinderzuschlag wird nicht, wie versprochen, erhöht. Der Ausbau der Kinderbetreuung wird zur Kommerzialisierung und Privatisierung der Jugendhilfe genutzt. Die Kinder-Regelsätze hat noch Rot-Grün auf Säuglingsniveau gesenkt, die der Jugendlichen von 90 Prozent auf 80 Prozent des Erwachsenen-Satzes reduziert. Es ist erstaunlich, dass die SPD das schon alles wieder vergessen hat. Wer sagt ihr nur endlich mal, dass sie seit zehn Jahren dafür die Verantwortung trägt?"

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