Zum Hauptinhalt springen

Der Osten am Scheideweg

Pressemitteilung von Roland Claus,

„Ostdeutschland stünde, so der Minister, im internationalen Vergleich mit Konkurrenzstandorten in Mittel- und Osteuropa sowie Asien gut da. Den Vergleich mit Westeuropa und den anderen Industrienationen scheut er offensichtlich. Denn die wirtschaftliche Entwicklung im Osten, konzipiert als Nachbau West, steht am Scheideweg“, kommentiert Roland Claus die Äußerungen des Bundesverkehrsministers Wolfgang Tiefensee zur Studie des ifo-Instituts Dresdens zur wirtschaftlichen Entwicklung der neuen Länder im internationalen Vergleich. Der Ostkoordinator der Fraktion DIE LINKE erklärt weiter:

„Die größten 100 ostdeutschen Unternehmen erreichen insgesamt nicht einmal die wirtschaftliche Leistung von Daimler. Dazu bestehen in einem Drittel der ostdeutschen Betriebe die Belegschaften mittlerweile in der Mehrzahl aus Ein-Euro-Jobbern. Eine konstant doppelt so hohe Arbeitslosigkeit bei permanenter Abwanderung der qualifizierten Kräfte, ein Lohnniveau von knapp 80 Prozent, geringere Renten - die Menschen in den neuen Ländern profitieren kaum oder gar nicht von der angeblich positiven wirtschaftlichen Entwicklung.

Das Institut für Wirtschaftsforschung Halle hat jüngst nachgewiesen, dass die Zahlen des Statistischen Bundesamtes schlichtweg falsch sind und kräftig nach unten korrigiert werden müssen. Das „Aufholen“ der neuen Länder - national und international - kann man laut IWH vergessen und eine Besserung sei ebenfalls nicht in Sicht.

Der Osten steht am Scheideweg. Entweder er beschreitet, gefördert und unterstützt durch eine kluge Politik, einen Pfad selbsttragender Entwicklung durch Bildung und die Förderung erneuerbarer Energien, oder er wird auf ewig eine abgekoppelte Region irgendwo in Europa bleiben“.

Auch interessant