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Bundeswehr-Kriegerdenkmal: Planungswirrwarr für Null-Lösung nutzen

Pressemitteilung von Ulla Jelpke,

Die Bundeswehr hat sich mit den Planungen für den Bau eines "Ehrenmals" offensichtlich übernommen: Ein Baubeginn ist derzeit nicht absehbar. Der noch vor kurzem genannte Einweihungstermin am Volkstrauertag im November dieses Jahres ist auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Das teilte das Verteidigungsministerium heute auf Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, mit. Die Detailplanung, so heißt es in dem Schreiben, habe sich "länger hingezogen als ursprünglich erwartet worden war". Termine für Grundsteinlegung und Einweihung könnten derzeit nicht genannt werden, dazu müssten erst noch Abstimmungen erfolgen. Ulla Jelpke erklärt dazu:

"Um nicht missverstanden zu werden: Ich bin über die Unfähigkeit der Bundeswehr, dieses so genannte Ehrenmal zu bauen, keineswegs traurig. Wir brauchen keine verlogenen Kriegerdenkmäler, die der Öffentlichkeit vorgaukeln, die im Dienst verstorbenen Soldaten seien "für Frieden, Recht und Freiheit" gestorben. Tatsächlich werden sie für Machterhalt und Profit verheizt, ganz davon abgesehen, dass die völkerrechtswidrigen Kriege, an denen die Bundeswehr beteiligt ist, Tausende von Zivilisten das Leben kosten.

Die Bundesregierung zeigt sich indes unbelehrbar. Die Kritik am Baukonzept, die über Hundert Historiker und Kunsthistoriker im vergangenen Jahr in einem Offenen Brief geäußert haben, sei „nicht repräsentativ für die wissenschaftliche Diskussion“, behauptet sie. Andere Stimmen vermag sie freilich nicht zu präsentieren.

Die beste Lösung für das selbstverschuldete Planungswirrwarr wäre eine Null-Lösung: Kein "Ehrenmal". Und wenn die Bundeswehr auf Kriegseinsätze verzichtet, ist das ohnehin der beste Schutz für die Soldaten."

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