Zum Hauptinhalt springen

Bundeswehr erforscht Taser

Pressemitteilung von Ulla Jelpke,

"Die Bundeswehr lässt hochmoderne Elektroschockwaffen erforschen, so genannte Taser, die weit eher auf polizeiliche als auf militärische Einsatzszenarien hinweisen", erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs. 16/11806). Jelpke:

"Offenbar soll die Bundeswehr also künftig verstärkt gegen unbewaffnete Menschen eingesetzt werden, sei es zur Unruhebekämpfung in besetzten Einsatzländern oder auf lange Sicht auch im Inland. Das muss genauso verhindert werden wie ein Export dieser Waffen, die sich nach Ansicht des UN-Antifolterkomitees auch als Folterinstrumente eignen, in Länder wie Saudi-Arabien und in die Schweiz genehmigt wird. In dem einen Land wird gefoltert, das andere verwendet Taser bei Abschiebungen.

Bedenklich finde ich, dass die meisten Spezialeinheiten der Länderpolizeien bereits Elektroschockwaffen verwenden. Bei diesen sogenannten Tasern werden an Drähten befestigte Nadeln auf Personen geschossen und anschließend 50.000 Volt hindurchgejagt, um das Opfer zu lähmen. Dass die Bundesregierung sie zu den 'nichttödlichen Waffen' zählt, wird ihrer Gefährlichkeit nicht gerecht. Untersuchungen aus Nordamerika zufolge sind bereits Hunderte von Personen nach dem Einsatz von Elektroschockwaffen gestorben. Die Gesundheitsgefahren, die von diesen Waffen ausgehen, sind noch längst nicht hinreichend erforscht.

Die Bundespolizei verfügt bislang nicht über Taser, und das sollte auch so bleiben. Umso befremdlicher ist jedoch, dass die Bundeswehr nach Angaben der Bundesregierung Taser in ihren Waffendepots bunkert, auch wenn deren Einsatz nicht freigegeben ist. Die Bestandszahlen sind 'als Verschlusssache eingestuft'. Allerdings lässt die Bundeswehr Untersuchungen in diesem Bereich durchführen. Gegenwärtig erforscht der Rüstungskonzern Diehl Defence die 'Wirksamkeit und Einsatztauglichkeit von Liquid Taser', einer Weiterentwicklung, die leitende Flüssigkeiten verwendet. Außerdem laufen Untersuchungen zum 'Mortalitätsrisiko'."

Auch interessant