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Bundeswehr braucht Generalüberholung

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

"Die Bundeswehr braucht keine Optimierung der internen Planungsverfahren, sie benötigt dringend eine Generalüberholung. Auftrag und Zusammensetzung der Kommission müssen sich daran orientieren", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Vorgaben des Verteidigungsministers für die Arbeit der Bundeswehrstrukturkommission. Schäfer weiter:

"Die Arbeit der Kommission darf nicht vor den 'Verteidigungspolitischen Richtlinien' oder der 'Konzeption der Bundeswehr' halt machen. Im Gegenteil, beide Planungsdokumente müssen auf den Prüfstand. Nicht zuletzt das Scheitern in Afghanistan zeigt, dass das Dogma der Ausrichtung auf weltweite NATO- und EU-Militäreinsätze hinterfragt werden muss. Wer sich auf die angebliche 'Einsatzrealität' als Orientierungspunkt fixiert, dreht am falschen Rädchen der Bundeswehrmaschinerie.

Auch bei der Beschaffungsplanung geht es angesichts der rasanten Preissteigerungen der ohnehin milliardenschweren, militärisch zweifelhaften und häufig technisch unzureichenden Rüstungsprojekte nicht um die Optimierung von Prozessen sondern um einen grundlegenden Verzicht auf die Subventionierung der Rüstungswirtschaft. Gleiches gilt für die Privatisierung von Bundeswehraufgaben, die auf Jahrzehnte hinaus die Abhängigkeit von der Industrie nur noch verschärfen wird.

Für DIE LINKE ist klar: Auch für die Bundeswehr ist Abrüstung das Gebot der Stunde. Die Kommission könnte einen wichtigen Beitrag dazu leisten, diesen Prozess endlich ernsthaft und sozialverträglich in Angriff zu nehmen."

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