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Bilanz 2006: Sprung bei rechtsextremistischen Straftaten

Pressemitteilung von Petra Pau,

Zum Ausmaß rechtsextremistischer Straftaten im zu Ende gehenden Jahr 2006 erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss:

Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus haben 2006 in Deutschland eine neue, gefährliche Qualität erreicht. Allein die registrierten Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund lagen im ablaufenden Jahr 50 Prozent höher, als 2004, also vor zwei Jahren. Das ist ein Sprung.

Im statistischen Schnitt wurden 2006 bundesweit stündlich 1 ½ Straftaten und Tag für Tag ca. 2 rechtsextremistische Gewalttaten von den Innenministerien registriert. Die reale Zahl liegt erfahrungsgemäß weit höher und entsprechend größer ist auch die Zahl der Betroffenen.

Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus sind in Deutschland längst wieder eine alltägliche Gefahr für Leib und Leben. Dem ist allein mit einem Aufstand der Anständigen nicht mehr beizukommen.