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Bedarfsdeckende und verlässliche Studienfinanzierung muss her

Pressemitteilung von Nele Hirsch,

Zum Koalitionsstreit über die Erhöhung der Bundesausbildungsförderung erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Nele Hirsch:

Die von der SPD geforderte Erhöhung des BAföG um zehn Prozent ist kein bildungspolitischer Durchbruch, sondern bleibt sogar hinter den Forderungen des BAföG-Berichts der Bundesregierung zurück. Es ist zutiefst unglaubwürdig, dass sich die SPD mit Minimalforderungen als Retterin des BAföG aufspielt, nachdem sie über Jahre hinweg eine Verschleppung der Anpassung der BAföG-Sätze in Kauf genommen und das BAföG damit immer weiter ausgehöhlt hat. Selbst mit einer sofortigen Erhöhung um zehn Prozent würde die Ausbildungsförderung noch hinter dem Niveau von 2001 zurückbleiben. Auch damals war das BAföG bereits alles andere als bedarfsdeckend.

Nach den Berechnungen des Deutschen Studentenwerkes haben Studierende einen Gesamtbedarf von 694 Euro im Monat. Um diesen zu decken wäre eine Erhöhung der BAföG-Sätze um 19 Prozent notwendig. Mit Berücksichtigung der von einigen Bundesländern eingeführten Studiengebühren müssten die Sätze für die betroffenen Studierenden sogar noch deutlich mehr steigen.

DIE LINKE fordert eine bedarfsdeckende und verlässliche Studienfinanzierung. Anstatt über die Zukunft junger Menschen nach Kassenlage zu entscheiden, muss die Anpassung der Sätze an die Entwicklung der Lebenshaltungskosten gekoppelt werden.

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