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BAföG Erhöhung – zu spät und zu gering

Pressemitteilung von Nicole Gohlke,

"Die geplante Erhöhung und Ausweitung des BAföG ist grundsätzlich zu begrüßen, fällt jedoch leider viel zu gering aus und kommt 2016 viel zu spät", erklärt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu den heutigen Ankündigungen von Bildungsministerin Johanna Wanka. Gohlke weiter:

"Es ist dramatisch, dass seit der letzten BAföG-Erhöhung im Jahr 2010 zwei volle Studierenden-Generationen leer ausgegangen sein werden, wenn die jetzt angekündigten Änderungen in Kraft treten. Die geplante Erhöhung ist deshalb kein Erfolg, sondern seit langem überfällig. Angesichts steigender Lebenshaltungskosten und insbesondere explodierender Mieten muss von der Bundesregierung jedoch deutlich mehr kommen. Die für 2016 geplante Erhöhung der Wohnkostenpausschale auf 250 Euro gleicht dem berühmten Tropfen auf den heißen Stein, wenn man bedenkt, dass die durchschnittlichen Mieten bereits 2012 in 50 von 54 Hochschulstädten mit bis zu 360 Euro deutlich darüber lagen.

DIE LINKE fordert die sofortige Erhöhung der BAföG-Sätze und Freibeträge um mindestens zehn Prozent sowie eine Anpassung der Wohnkostenpauschale an die tatsächlichen Mietpreise. Das würde endlich den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen und den Kreis der BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger ausweiten. Besonders die Bologna-Tauglichkeit des BAföG muss endlich hergestellt werden. Die diskriminierenden Altersgrenzen müssen abgeschafft, Masterstudiengänge müssen grundsätzlich förderungsfähig sein. Zudem braucht es endlich ein Programm zur Schaffung von ausreichend Wohnraum für Studierende, um eine weitere Explosion der Mieten in den Hochschulstädten zu verhindern."

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