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BAföG-Erhöhung statt Stipendienprogramm

Pressemitteilung von Nicole Gohlke,

"Statt das Stipendienprogramm aufzustocken, sollte die Bundesregierung die gefährdete BAföG-Erhöhung sichern und ausweiten", kommentiert Nicole Gohlke den Kabinettsbeschluss, zum Sommersemester 2011 das neue Stipendienprogramm einzuführen. Die hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Die Bundesregierung hat beim Stipendienprogramm draufgesattelt, um die Zustimmung der Länder zu erreichen. Jetzt darf sie die BAföG-Erhöhung im Vermittlungsausschuss nicht scheitern lassen. Das BAföG muss Vorrang haben, denn es kommt denen zugute, die es am dringendsten brauchen. Das Stipendienprogramm dagegen ist überflüssig.

Zum Stipendienprogramm hört man täglich neue Zahlen von der Bundesregierung. Man darf gespannt sein, was passiert, wenn die privaten Spenden wie erwartet an vielen Hochschulen ausbleiben. Die Ministerin hat eine gute Gelegenheit verpasst, das zweifelhafte Programm einzustellen. Sie spricht von einer Revolution; es geht indes um den Abschied von der Förderung nach sozialen Kriterien.“

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