Skip to main content

BAföG-Erhöhung sofort

Pressemitteilung von Nicole Gohlke,

„Die Verschiebung der angekündigten BAföG-Erhöhung in die ferne Zukunft ist ein Affront gegenüber den Protestierenden. Sie ist angesichts der breiten Zustimmung aus den Ländern auch nicht vermittelbar“, so Nicole Gohlke anlässlich neuer Informationen aus dem Bundesbildungsministerium, Schavan plane für 2010 keine Erhöhung des BAföG. Die hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Frau Schavan muss angesichts der anhaltenden Proteste endlich konkret werden. Sie muss sagen, in welchem Umfang sie das BAföG erhöhen will und wann die Erhöhung kommen soll. Dringend erforderlich ist auch eine Erhöhung der Freibeträge, damit mehr Schüler und Studierende eine Förderung überhaupt in Anspruch nehmen können. Ebenso ist eine Verlängerung der Bezugsdauer von BAföG und Kindergeld nötig, wie es beispielsweise auch der baden-württembergische Wissenschaftsminister Frankenberg (CDU) fordert.

Dass die Ministerin überhaupt eine BAföG-Erhöhung angekündigt hat, ist ein erster Erfolg des Bildungsstreiks. Wenn Frau Schavan bei der Ankündigung stehen bleibt, wird der Druck weiter wachsen.“