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BAföG-Erhöhung ist ab sofort notwendig

Pressemitteilung von Nele Hirsch,

Zu den Ankündigungen von Bundesbildungsministerin Annette Schavan, das BAföG zum Wintersemester 2008 zu erhöhen, erklärt Nele Hirsch, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.:

Die Studierenden brauchen jetzt eine BAföG-Erhöhung und nicht erst übernächsten Winter. Die angekündigte Erhöhung ist längst überfällig und der Bedarf seit langem bekannt.

Eine gestaffelte Anpassung, wie sie Schavan vorschwebt, lehnen wir ab. Die Anpassung sollte stattdessen automatisch erfolgen, indem die BAföG-Sätze an die Lebenshaltungskosten gekoppelt werden.

Bildungsministerin Schavans Ankündigung erfüllt diese Anforderungen nicht. Sie kann nur als vorbereitender Wahlkampf-Trick verstanden werden: Weil die SPD sich plötzlich als Verfechterin des BAföG aufspielt, obwohl sie in der letzten Legislatur die Anpassung der BAföG-Sätze selbst verschleppt hat, versucht Schavan nachzulegen. Die Studierenden interessiert dieses Koalitionshickhack aber nicht. Sie sind auf eine verlässliche und bedarfsdeckende Studienfinanzierung angewiesen.

DIE LINKE. fordert, die BAföG-Sätze schon im kommenden Wintersemester um mindestens zehn Prozent anzuheben.

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