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BAföG endlich an Lebenswirklichkeit anpassen

Pressemitteilung von Nicole Gohlke,

„Die gesunkene Anzahl an BAföG-Empfängerinnen und -Empfängern 2015 und die eingesparten Bundesmittel zeigen, dass es ein klares Spiel auf Zeit und auf Kosten der Studierenden war, was die Bundesregierung ablieferte, als sie die im Jahr 2014 beschlossene BAföG-Reform erst 2016 in Kraft treten ließ“, kommentiert Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die heute veröffentlichten Zahlen des statistischen Bundesamtes, denen zufolge die Zahl der BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger und auch die Anzahl der Vollförderungen im Jahr 2015 abnahmen und der Bund rund 170 Millionen Euro einsparte. Gohlke weiter:

„Zwei komplette Studierendengenerationen sind seit der letzten Erhöhung im Jahr 2010 leer ausgegangen. Und das, obwohl die unzureichenden BAföG-Bedarfssätze schon seit Jahren angemahnt wurden. Aber nicht nur das – die endlich greifende Erhöhung ist jetzt schon wieder unterdimensioniert und war es auch schon vor zwei Jahren.
Die Mietpreise in den Hochschulstädten steigen seit Jahren und Wohnheimplätze gibt es viel zu wenige. Die Preisentwicklung der Lebenshaltungskosten müssen auch Studierende tragen, bei der Erhöhung des BAföG spielt dies aber keine Rolle.

Darum sind die Bedarfssätze umgehend um mindestens zehn Prozent anzuheben und regelmäßig an die Preis- und Einkommensentwicklung anzupassen; die Wohnkostenpauschale ist an die tatsächlichen Mietpreise anzupassen.“