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Ausweitung von ATALANTA ist brandgefährlich

Pressemitteilung von Christine Buchholz,

„Die Pläne der Bundesregierung, nun auch mit Maschinengewehren auf den ‚Strand‘ von Somalia von Hubschraubern aus zu schießen, sind brandgefährlich“, so Christine Buchholz zur heutigen Sitzung des Verteidigungsausschusses, in der sich Hinweise verdichteten, dass die Bundesregierung die Ausdehnung des Marineeinsatzes ATALANTA am Horn von Afrika auf den ‚Strand‘ der somalischen Küste befürworten wird. Die friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Auch wenn die Regierung beteuert, es würde nur das Gerät der Piraten angegriffen und keine Personen, ist das mehr als blauäugig. Aus leidvoller Erfahrung anderer Kampfeinsätze wissen wir, dass der Schutz von Zivilisten nie garantiert werden kann. Vor allem wenn davon auszugehen ist, dass die Piratengruppen ihre Ausrüstung mit Geiseln schützen werden.

Aus der Erweiterung von ATALANTA kann sehr schnell ein Eingreifen in den Krieg auf dem afrikanischen Festland werden. Genauso wenig wie der Marineeinsatz auf dem offenen Meer wird dies der Piraterie den Boden entziehen.

DIE LINKE wird eine Ausweitung der Mission ATALANTA auf den ‚Strand‘ nicht zustimmen.“

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