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Außergewöhnlicher Erfolg der KP Japans

Pressemitteilung von Stefan Liebich,

„Der Gewinn von sechs Mandaten durch Japans Kommunisten ist ein außergewöhnlicher Erfolg für die japanische Linke“, erklärt Stefan Liebich, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses für die Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Wahlen zum Oberhaus in Japan. Erstmalig wurde auch in der Hauptstadt Tokio durch die erst 30-jährige Yoshiko Kirai ein solches Resultat erzielt. Liebich weiter:

„Klare Wahlsieger sind jedoch der konservative Regierungschef Shinzo Abe und seine Partei, die LDP, die nun gemeinsam mit Komeito in beiden Kammern des Parlaments eine absolute Mehrheit haben. Angesichts der fragilen Situation im Fernen Osten und die anhaltenden Auseinandersetzungen mit Korea, China und Russland, beobachte ich das Bestreben Abes, eine Revision der pazifistischen Verfassung von 1946 anzustreben und erstmals reguläre Streitkräfte aufzubauen mit großer Sorge. Ein bemerkenswerter Sieg gelang auch dem gleichermaßen profilierten wie unabhängigen Gegner der Atomenergie, Taro Yamamoto, der als parteiloser Kandidat ein Wahlkreismandat erringen konnte. Regierungschef Abe, ein engagierter Befürworter der Atomenergie, wird trotz klarer parlamentarischer Mehrheiten nicht umhin kommen, auch bei künftigen energiepolitischen Entscheidungen auf die Ablehnung der Atomenergie im Parlament als auch bei großen Teilen der Bevölkerung Rücksicht zu nehmen.“

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