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Aufrüstung mit Kampfdrohnen muss gestoppt werden

Pressemitteilung von Christine Buchholz,

„Die Anschaffung von Kampfdrohnen ist ein entscheidender Schritt beim Umbau der Bundeswehr zur weltweit agierenden Interventionsarmee. Mit diesen Waffen will die Bundesregierung die Voraussetzungen schaffen, um Ziele außerhalb des unmittelbaren Operationsgebietes der Bundeswehrsoldaten angreifen zu können. Dies bedeutet mehr Krieg, mehr Tote, mehr Unheil“, so Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen öffentlichen Anhörung über bewaffnungsfähige unbemannte Flugkörper. Buchholz weiter:

„Die Behauptung, die Aufrüstung mit Kampfdrohnen sei notwendig, um Soldaten zu schützen, ist ein vorgeschobenes Argument. Tatsächlich wird diese Technologie bislang in nahezu allen Fällen entweder dazu eingesetzt, um feindliche Kombattanten außerhalb der Reichweite der eigenen Truppen anzugreifen. Oder um in die Tiefe des Raumes vorzustoßen und mit großer Feuerkraft per Mausklick Gegner umzubringen, die auf Todeslisten stehen. So genannte Kollateralschäden werden dabei billigend in Kauf genommen. Unzählige Zivilisten fanden und finden bei Drohnenangriffen der US-Armee den Tod.

Diese Art des Einsatzes ist kein Zufall, sondern ergibt sich aus der Logik der Drohnen-Technologie. Sie ist untrennbar mit dem Bestreben hin zu einer Ausweitung der Einsatzgebiete in immer entlegenere Regionen der Erde verbunden. Die Aufrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen muss gestoppt werden.“

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