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Atomwaffen raus aus Deutschland

Pressemitteilung von Alexander Ulrich,

"63 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki und 18 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges lagern immer noch Atomwaffen in Büchel. Ihr Abzug ist längst überfällig", erklärt der rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich (DIE LINKE) im Vorfeld der Großdemonstration für den Abzug aller Atomwaffen am 30. August. Ulrich, der selbst an dieser Demonstration teilnimmt, erklärt weiter:

"Der Besitz von Atomwaffen sowie die nukleare Teilhabe sind völkerrechtswidrig. Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat dies 1996 im Auftrag der Vereinten Nationen bestätigt.

DIE LINKE hat im Bundestag bereits 2006 einen Antrag auf Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland gestellt. Die Forderung der Bevölkerung nach Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland wird nunmehr von Grünen, SPD und FDP unterstützt. Und US-Präsidentschaftsbewerber Barack Obama sprach sich in seiner Berliner Rede ebenfalls für eine atomwaffenfreie Welt aus.

Kurt Beck kann in seiner Eigenschaft als SPD-Vorsitzender und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz seiner Verantwortung gerecht werden und die Stimmung in der Bevölkerung sowie die parlamentarische Mehrheit zur Beachtung des Völkerrechts nutzen. Er würde damit die friedenspolitische Tradition Willy Brandts fortsetzen sowie einen gültigen Beschluss des rheinland-pfälzischen Landtags realisieren."

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