Zum Hauptinhalt springen

Ankündigungsministerin kneift, wenn es ernst wird

Pressemitteilung von Diana Golze,

Zur Abwesenheit von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen in der Bundestagsdebatte zur Kindertagesbetreuung erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Diana Golze:

Wenn es ernst wird, kneift die Ankündigungsministerin: Während Ursula von der Leyen sich noch am Vormittag Zeit nahm, um in Interviews ihr "Finanzierungskonzept" für den Ausbau der Kindertagesbetreuung zu präsentieren, sah sie sich nicht in der Lage, an der Bundestagsdebatte zum gleichen Thema teilzunehmen.

Mit ihrer Rolle rückwärts, die wir heute morgen in den Zeitungen mitverfolgen konnten, ist die Debatte über ein flächendeckendes Netz der Kinderbetreuung auf den Stand der vergangenen Jahre zurückgefallen: Wir wissen, dass wir etwas tun müssten, aber...

Wollte sie sich dazu nicht den Fragen der Parlamentarierinnen und Parlamentarier stellen oder passte es nicht in ihren Kalender, weil nur Anträge der Opposition zur Entscheidung standen? Sei’s drum, aufgeschoben ist nicht aufgehoben, Frau Ministerin!

Auch interessant