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Am Großen Zapfenstreich nimmt DIE LINKE. nicht teil

Pressemitteilung von Monika Knoche,

Am 26. Oktober 2005 ist Großer Zapfenstreich in Berlin. Die Fraktion DIE LINKE. nimmt daran nicht teil. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Monika Knoche:

Als parlamentarische Kulisse für eine militärische Großzeremonie steht DIE LINKE nicht zur Verfügung. Deshalb nimmt die Fraktion am öffentlichen Gelöbnis nicht teil. Statt der gebotenen Zurückhaltung und nach mehr als 10 Jahren seit dem ersten völkerrechtswidrigen Angriff auf Jugoslawien ist die Ära der Friedfertigkeit des deutschen Militärs vorbei.

Unter Rot-Grün wurde die Kriegsbeteiligung deutscher Soldatinnen und Soldaten zur neuen Realität. Diese aber findet in keiner Weise unsere Billigung. Vielmehr sehen wir uns der aktiven zivilen Friedensarbeit verpflichtet.

Wir unterstützen gerade jene Armeeangehörigen, die ihr vom Bundesverwaltungsgericht bestätigtes Recht auf Nichtunterstützung des Irak-Krieges wahrnehmen. Außerparlamentarische Initiativen mit diesem Tenor heißen wir gut.

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