Zum Hauptinhalt springen

Agieren der Bundesbildungsministerin in der Corona-Pandemie ist ein Armutszeugnis

Pressemitteilung von Nicole Gohlke,

„Die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geplanten Korrekturen bei der BAföG-Einkommensanrechnung und der Befristung des wissenschaftlichen Personals an den Hochschulen sind das Mindeste, aber insgesamt viel zu wenig. Die Bundesbildungsministerin scheint die Vielzahl von Problemlagen bei den Studentinnen und Studenten sowie beim wissenschaftlichen Personal nicht verstanden zu haben“, erklärt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf das Unterstützungspaket. Gohlke weiter:

„Die Ministerin schweigt dazu, dass 750.000 Studentinnen und Studenten bereits ihre Nebenjobs verloren haben und dass den Honorarkräften und Lehrbeauftragten durch den Lehrausfall das Einkommen wegbricht. Kein Wort auch dazu, dass ausländische Studentinnen und Studenten um ihre Aufenthaltsgenehmigung und drittmittelgeförderte Projekte um die Finanzierung bangen.

Das Agieren der Bundesbildungsministerin in der Corona-Pandemie ist ein Armutszeugnis. Für ein Krisenmanagement, das diesen Namen verdient, ist die Einrichtung eines Bund-Länder-Sozialfonds notwendig. Und spätestens jetzt wird offensichtlich, dass sowohl das Wissenschaftszeitvertragsgesetz wie auch das BAföG zum Wohle der Beschäftigten und der Studentinnen und Studenten schleunigst reformiert werden müssen.“

Auch interessant