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35-jähriges Jubiläum zum Anlass für BAföG-Ausbau nehmen

Pressemitteilung von Nele Hirsch,

Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Nele Hirsch fordert, das morgige 35-jährige Jubiläum des BAföG zum Anlass für einen grundlegenden Ausbau der Studienfinanzierung zu nehmen:

Die Einführung des BAföG hat entscheidend zur sozialen Öffnung der Hochschulen beigetragen. Insbesondere in den 70er Jahren, als das BAföG noch als Vollzuschuss gezahlt wurde und es eine umfassende Förderung für Schülerinnen und Schüler gab, stieg der Anteil der Studierenden aus so genannten bildungsfernen Schichten auf über 20 Prozent. Heute ist ihr Anteil nur noch halb so groß. Die Bundesregierung ist deshalb aufgefordert, das BAföG-Jubiläum zum Anlass für einen grundlegenden Ausbau zu nehmen.

Mit ihrer Politik verfolgt sie jedoch das Gegenteil: So verzichtet sie in ihrem Entwurf für den Bundeshaushalt 2007 erneut auf eine Erhöhung des BAföG-Titels. Damit wird wieder keine Anpassung der Bedarfssätze und Freibeträge des BAföG an die steigenden Lebenshaltungskosten ermöglicht. Diese ist allerdings längst überfällig. Die letzte Anpassung erfolgte 2001.

Das hat zur Folge, dass die Gefördertenquote sinkt und die BAföG-Sätze nicht mehr zur Finanzierung des Lebensunterhaltes ausreichen. Gerade einmal ein Prozent aller Studierenden kann heute allein über das BAföG den Lebensunterhalt während des Studiums bestreiten. Knapp 70 Prozent aller Studierenden sind während des Studiums auf eine Nebentätigkeit angewiesen.

Von weitergehenden Reformschritten im BAföG hat sich bereits die frühere rot-grüne Bundesregierung verabschiedet: Obwohl sie mit dem Versprechen einer grundlegenden BAföG-Reform angetreten ist, kam es 2001 nur zu einer Mini-Reform. Wesentliche Forderungen, wie eine Wiederherstellung eines umfassenden BAföG-Anspruches für Schülerinnen und Schüler oder eine Rückkehr zu einem Vollzuschuss hat sie dabei nicht aufgegriffen.

DIE LINKE. hält an ihrer Forderung nach einer Stärkung des BAföG und dem Ausbau zu einer repressionsfreien elternunabhängigen Grundsicherung fest. Ohne eine gesicherte Finanzierung des Lebensunterhaltes während des Studiums wird sich die soziale Ungleichheit in der Hochschulbildung weiter vergrößern.

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