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100 Tage de Maizière: Bescheidene Bilanz

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

„Die bisherige Bilanz Thomas de Maizières als Verteidigungsminister ist bescheiden“, bewertet Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die ersten 100 Tage Thomas de Maizières im Amt des Verteidigungsministers. Schäfer erklärt weiter:

„Am Kardinalfehler deutscher Verteidigungspolitik, die Bundeswehr zu einer weltweit einsetzbaren Interventionsarmee umbauen zu wollen, hält de Maizière nicht nur fest, er versucht auch immer wieder mit provokanten Äußerungen die Kriegseintrittsschwelle zu senken.

Eine gründliche Bestandsaufnahme hat er zwar versprochen, aber bis heute nicht geliefert. Insbesondere um eine unabhängige Evaluierung der bisherigen Auslandseinsätze drückt er sich beharrlich.

Die Bundeswehrreform schließlich, die verteidigungspolitische Mammutaufgabe dieser Legislaturperiode, droht als Bettvorleger zu enden: Die Risikoanalyse diffus, die Antworten militärfixiert und phantasielos, die Sparvorgaben zusammengestrichen, und wo bei Truppenstärke und Rüstungsprojekten mutige Schnitte notwendig gewesen wären, franselt Verteidigungsminister de Maizière ein bisschen an den Rändern herum.
Zugute halten kann man ihm immerhin, die sicherheitspolitische Debatte aus dem selbstverliebten Glamourland seines Vorgängers wieder zurück zur Sachlichkeit gebracht zu haben. Doch das allein ist zu wenig.“

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