17.10.2019 - Soziale Sensibilität bei der Diskussion um den Rundfunkbeitrag und Lohngerechtigkeit bei ARD, ZDF und Deutschlandradio – dafür appelliert Doris Achelwilm, medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Weiterhin fordert sie Entwicklungsmöglichkeiten für öffentlich-rechtliche Online-Angebote sowie die Einbeziehung der Internetriesen in die Medienregulierung.
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Wir brauchen gezielte Maßnahmen, die Kinder und ihre Eltern aus der Armut holen und halten. Da helfen keine Steuergeschenke mit der Gießkanne, die reiche Familien noch reicher machen, aber die Familien außen vor lassen, die am Existenzminimum leben. DIE LINKE fordert eine wirksame Kindergrundsicherung und einen höheren Spitzensteuersatz für echte Spitzenverdiener.
Schluss mit Stillstand und Sparen auf Kosten des gesellschaftlichen Zusammenhalts: DIE LINKE fordert Anhebung des Mindestelterngelds, ein Ende des Ehegattensplittings und Schutz für gewaltbetroffene Frauen. „Demokratie leben!“ und die dazugehörigen Dachverbände müssen finanziell abgesichert und politisch gestärkt werden.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Es stimmt: Es ist in diesem Moment wirklich sehr genau 50 Jahre her, dass der Stonewall-Aufstand losging und eine sehr erfolgreiche Bewegung und queere Emanzipationsgeschichte ihren Lauf nahmen. Das ist ein Grund zum Feiern.
Wir versammeln uns in diesen Tagen und Wochen aber auch deshalb in Klubs und auf Straßen, weil es nicht nur Gründe zum Feiern gibt. Die queer-politische Lage ist weltweit sehr ambivalent. Es gibt Fort- und…
Gegen die politischen Versuche von rechts, die Anliegen von Lesben, Schwulen, Bi, Trans* und intergeschlechtlichen Menschen zurückzudrehen, muss ein ganzes Maßnahmenwerk errichtet werden. Doris Achelwilm, queerpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag unterstützt die Idee eines bundesweiten Aktionsplans der koordinierten Queerpolitik und schlägt Verbesserungen vor.
Teaser: Allein im Jahr 2018 wurden in Berlin 382 homo- und transfeindliche Übergriffe gemeldet. Doris Achelwilm, queerpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag fordert mehr Schutz und Akzeptanz für vielfältige Geschlechter und Lebensweisen. Dazu braucht es Antidiskriminierungsprogramme und Beratungsangebote, aber auch ein Ende der politischen Ausgrenzung und Diskriminierung.
Die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen liegt unverändert bei satten 21 Prozent. Die Ursachen sind hinreichend bekannt, die Folge bedeutet für viele Frauen Altersarmut. Doris Achelwilm, Sprecherin für Gleichstellungspolitik der Bundestagfraktion DIE LINKE, stellt vier Maßnahmen für mehr Lohn-, Einkommens- und Verteilungsgerechtigkeit vor.
Abtreibungsgegner machen sich ein Hobby daraus, aufgrund des §219a (Information über Schwangerschaftsabbrüche) Ärzt*innen anzuzeigen. Doris Achelwilm, Sprecherin für Gleichstellungspolitik der Bundestagsfraktion DIE LINKE, fordert: Für die Selbstbestimmungsrechte von Frauen - §219 a aus dem Strafgesetzbuch streichen!
Für die Männerpartei AfD sind Frauen ein politisches Risiko. Immer wieder predigt die AfD – wie auch im vorliegenden Gesetzesentwurf – ein völkisch-nationalistisches Frauenbild. Statt Ignoranz und schlechter Kompromisse fordert Doris Achelwilm zügige Maßnahmen konsequenter Gleichstellung. Ein Paritäts-Gesetz auf Bundesebene sollte selbstverständlich und handlungsleitend sein.
Künftig gibt es neben den amtlichen Einträgen "männlich" und "weiblich" auch noch den Eintrag "divers". Das ist richtig und war längst überfällig. Das dafür notwendige ärztliche Attest bleibt dabei aber eine unzumutbare und unnötige Hürde. Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag wird weiter für eine selbstbestimmte Dritte Option für alle kämpfen!