Reden unserer Abgeordneten

19.01.2023 - Petra Sitte: Das vielfältige Gewerbe der Schausteller*innen braucht Unterstützung - Nach der Pandemie müssen nun höhere Energiekosten und Inflation abgefedert werden. Sonst bleiben die Besucher*innen aus. Dabei hat die Branche bereits viel für den Klimaschutz getan. Wir müssen sie hierin unterstützen und befähigen, gute und sichere Arbeit zu schaffen.

16.12.2022 - Petra Sitte: Eine Stärkung der Deutschen Welle ist angesichts weltweiter Bedrohungen für die Pressefreiheit zu begrüßen. Um glaubwürdig agieren zu können, muss aber auch ihre Unabhängigkeit gestärkt werden. Auch die Mitarbeitenden brauchen gute Arbeitsbedingungen und sollten an der Weiterentwicklung beteiligt werden.

15.10.2022 - Petra Sitte: Jahrelang wurde die Aktualisierung der Geschäftsordnung des Bundestags von der Union verschleppt. Gerade jetzt, in Zeiten von Krisen und Demokratiezweifeln, müssen komplexe Entscheidungen der Politik noch nachvollziehbarer werden. Dazu gehört auch die Öffentlichkeit von Ausschüssen, wie DIE LINKE sie seit Jahren immer wieder beantragt: Die Ausschüsse sollen grundsätzlich öffentlich tagen!

15.10.2022 - Petra Sitte: Der Breitbandausbau kommt auch unter der Ampel nicht vom Fleck. Teilhabe an der digitalen Gesellschaft ist Daseinsvorsorge, das ist nicht Aufgabe des Markts, der hier ständig versagt. Der Ausbau muss bundesweit beschleunigt und von künstlichen Bremsen befreit werden.

15.10.2022 - Petra Sitte: Für den von der Bundesregierung benannten Ansprechpartner für die Kultur- und Kreativwirtschaft gibt es viel zu tun, denn die Lage der Branche ist ernst. Viele Unternehmen haben sich längst nicht wieder erholt und der Druck steigt. Nötig sind konkrete Maßnahmen zur Unterstützung und Planungssicherheit für Kulturbetriebe.

1.12.2022 - Petra Sitte: Die Pressefreiheit gerät weltweit unter Druck und dass die EU-Kommission Vorschläge zu ihrem Schutz vorlegt, ist überfällig. Aber Grundsätze der Medienregulation dürfen nicht in Frage gestellt werden, und hier ist der Entwurf wenig sensibel und abzulehnen. Es wäre dennoch fatal, das Vorhaben ganz aufzugeben.

24.11.2022 - Petra Sitte: Die drastisch gestiegenen Energiepreise belasten junge Menschen in Studium und Ausbildung besonders. Sie brauchen langfristig Unterstützung: durch eine Bafög-Reform, durch mehr bezahlbaren und energieeffizienten studentischen Wohnraum und über Hilfen an die Studierendenwerke. Eine weitere Einmalzahlung von 200 Euro wird den Problemen nicht gerecht und kommt wahrscheinlich viel zu spät bei den Betroffenen an.

24.11.2022 - Petra Sitte: Mit dem Haushalt 2023 versetzt die Ampel den Hochschulen einen doppelten Stoß. Nicht nur setzt die versprochene Erhöhung der Mittel für Zukunftsvertrag Studium und Lehre erst mit einem Jahr Verspätung ein. Sie wird auch weit unter der Teuerungsrate, besonders für Energie, bleiben. Nur die Exzellenzcluster will die Koalition weiter päppeln und so die Spaltung unter den Hochschulen weiter anheizen.

11.11.2022 - Petra Sitte: Die Union fordert in der aktuellen Energiekrise Analysen und Konzepte, wie sie das seit Jahrzehnten tut. Nur setzt sie an der Regierung die notwendige Energiewende nicht um. Die wichtigsten Erkenntnisse liegen seit langem auf dem Tisch: Wir müssen weg von Öl, Gas, Kohle und Atom und umsatteln auf Erneuerbare Energien. Das ist jetzt dringender denn je.

11.11.2022 - Petra Sitte: Wie keine andere Partei nutzt die AfD Medien für Fake News, Hass und Hetze, um Menschen herabzusetzen und zu bedrohen. Sie haben maßgeblichen Anteil daran, dass sich Menschen radikalisieren und schließlich auch Anschläge verüben. Zum Umgang mit den Problemen großer Plattformen liegen seit Jahren Vorschläge vor, diese selbsternannte Löschbrigade von rechts schadet mehr als sie nützt.