DIE LINKE kämpft seit Jahren für eine sachgerechte und öffentlich zugängliche Lagerung der Stasi-Unterlagen. Bei der Überführung der Akten geht es nicht um „Abwicklung“ sondern um eine nachhaltige Archivierung. Das Interesse der AfD an der Stasiunterlagenbehörde ist eine Farce! Sie nutzt die Diskussion um sich medial als Opfer einer angeblichen „Schlusstrich-Debatte“ zu inszenieren. Peinlich!
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Uns geht um eine tiefgreifende Aufarbeitung der DDR-Geschichte und eine Versachlichung der Debatte. Eine Verlängerung der verdachtsunabhängigen Stasi-Überprüfung für Mandatsträger*innen und Angestellte im Öffentlichen Dienst ist nicht der richtige Weg. Angesichts der zunehmenden Spaltung der Gesellschaft hilft kein pauschales Misstrauen – wir brauchen Signale des Vertrauens und des Zusammenhalts.
DIE LINKE setzt auf Nachhaltigkeit auch in der Kulturförderung. Das bedeutet Strukturen so zu stärken, dass sie langfristig bestehen können. Wir brauchen faire Bezahlung für Künstlerinnen und Künstler und mehr strukturelle Förderung. Es ist die Aufgabe der Politik, Kulturschaffenden ihre Freiheit zu lassen – damit sie unabhängig und nachhaltig arbeiten können.
27.06.2019 - Der Bundestag lässt sich regelmäßig über sog. Kulturförderung nach dem 1953 erlassenen Bundesvertriebenengesetz berichten. Die kulturpolitische Sprecherin der LINKEN, Simone Barrientos, weist nach, dass die Gesetzgebung überholt ist und dass sich linke Kulturpolitik für die Interessen ALLER von Krieg und politischer Verfolgung betroffene Flüchtlinge bzw. auch Vertriebene einsetzen wird.
Es ist schon eine wirklich sehr schlecht gemachte Monty-Python-Nummer, die Sie hier abliefern. Wir haben das gerade gehört.
(Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist schlimmer!)
Lügentruppe, Jammertruppe, Heulsusen, all das passt, wenn Ihnen etwas nicht passt. Dass Menschenrechte für alle gelten, wissen wir, Sie nicht.
(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Aber zum Thema. Selbstverständlich und ohne Einschränkung haben sich die…
In ihrer Rede zum Antrag "Kultur im ländlichen Raum" appelliert Simone Barrientos für eine Stärkung von Kultur in all ihrer Vielfalt - auf dem Land und in der Stadt. Das aktuelle Gedenken an die Opfer der NS-Diktatur unterstreicht die Kulturpolitische Sprecherin der LINKEN mit einem Gedicht von Leander Sukov.
"DIE LINKE setzt sich für das Kulturgut Buch, die Buchpreisbindung und eine vielfältige Literaturlandschaft ein" versicherte Simone Barrientos, Kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, in ihrer heutigen Rede zur Abstimmung eines gleichlautenden Antrages der Regierungskoalition. Der Staat hat Recht und die Pflicht, in diesen Teil des Kulturmarktes einzugreifen und Kultur sollte auch selbstverständliches Staatsziel sein und gehört darum in das Grundgesetz!
Ein Freiheits- und Einheitsdenkmal muss diejenigen ehren, die sich für Bürgerrechte und Zusammenhalt eingesetzt haben. DIE LINKE lehnt auch deshalb den Antrag der AfD ab, denn der AfD geht es nicht um die Würdigung der Bürger*innen, sondern um des Kaisers alten Bart.
Die äußerst langwierige Gesetzgebung zum Recht auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts seit 2017 nimmt Simone Barrientos zum Anlass, auf Schwachstellen in den jetzt vorgelegten Gesetzestexten hinzuweisen: Nichts hält die LINKE davon ab, ihrer Kontrollpflicht nachzukommen und strikt für die rechtliche Gleichstellung von Lebensformen für alle Personen einzutreten!
Denn solange Kultur nicht als Staatsziel manifestiert ist und also als Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern begriffen wird, kann der Haushalt den Anforderungen, denen wir alle uns gerade jetzt stellen müssen, nicht gerecht werden.