Reden unserer Abgeordneten

14.01.2021 - Der Sturm auf das Kapitol in Washington war Thema einer aktuellen Stunde. Was ist zur Stärkung der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu tun?, hieß die zentrale Frage. Petra Pau forderte namens der Linksfraktion mehr staatliche Konsequenz und eine Abkehr vom Neoliberalismus.

20.11.2020 - Die jüngsten Provokationen der AfD wider den Bundestag waren Thema einer aktuellen Stunde. Petra Pau zog Vergleiche zum Agieren der NSDAP vor 1933 und nannte die AfD „kulturlos, beschämend, erbärmlich“.

30.10.2020 Nach den Attentaten in Nizza forderte die AfD in einer aktuellen Stunde des Bundestags, den Islamismus zurück zu drängen. Petra Pau stellte für DIE LINKE klar: Wer dschihadistische Terroristen mit dem Islam sowie mit Muslimen gleichsetzt, beschuldigt pauschal Unschuldige. Das Christentum, das Jüdische, der Islam und weitere Religionen gehören gleichberechtigt zu unserem Land.

16.09.2020 – „Nachhaltigkeit“ ist die Oberüberschrift zahlreicher Debatten in dieser Woche. Petra Pau sprach dazu für DIE LINKE zum Thema Demokratie. Sie forderte u. a. Volksabstimmungen auf Bundesebene, Datenschutz in Zeiten der Digitalisierung und soziale Sicherheit für alle.

17.06.2020 - Der 17. Juni 1953 war ein schwarzer Tag in der Geschichte der DDR und im historischen Rückblick ein Vorbote für den Zusammenbruch des Sozialismus sowjetischer Prägung. Er war auch Bestandteil des kalten Krieges und mithin massiver militärischer Hochrüstung in den USA und der UdSSR.

Ein Staatsvertrag sieht jüdische Militärseelsorger vor. Christliche Seelsorger gehören zur Normalität im Bundeswehralltag. DIE LINKE ist für Gleichberechtigung der Religionen. Ergo auch für jüdische Seelsorger, ebenso für muslimische.

12.03.2020 - Rechtsextremismus ist ein Gefahr für Leib und Leben und für die Demokratie. Das gilt für die Täter, aber genauso für deren rassistische und nationalistische Stichwortgeber auf der Straße und auch in den Parlamenten. Wir brauchen eine unabhängige Beobachtungsstelle gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus.

Alle KZ-Insassen als Opfer anerkennen, auch die von den Nazis als "Asoziale" und "Berufsverbrecher" verhöhnten Menschen. In diesem Sinne liegen dem Bundestag mehrere Anträge vor, auch einer der Fraktion DIE LINKE. Petra Pau warb dafür.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Hass, Drohung und Gewalt nehmen zu, gegen Politikerinnen und Politiker, gegen Journalistinnen und Journalisten, gegen Helferinnen und Helfer, überhaupt und alltäglich. Das ist doppelt schlimm für die betroffenen Menschen und für die bedrohte Demokratie. Die Fraktion Die Linke lehnt Gewalt als Mittel gesellschaftlicher und politischer Auseinandersetzung strikt ab, namens der Betroffenen und namens der Demokratie.

(Beifall bei…

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Fraktion Die Linke lehnt Hass und Gewalt als Mittel der Auseinandersetzung, auch der politischen, strikt ab.

(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Hass und Gewalt sind demokratiefeindlich und unmenschlich. Gleichwohl nehmen Hass und Gewalt dramatisch zu, im Internet und im wahren Leben. Sie betreffen nicht nur namhafte Persönlichkeiten, sondern ebenso Kommunalpolitikerinnen und…