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Rosemarie Hein: Erasmus+ muss nachgebessert werden!

Rede von Rosemarie Hein,

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Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher auf den Tribünen! Wenn einer eine Reise tut, dann kann er oder auch sie etwas erzählen, heißt es. Die Welt anschauen, andere Erfahrungen und Lebensweisen kennenlernen, lohnt sich aber auch, um die Welt um uns besser verstehen zu lernen. Es ist eine Möglichkeit, dem wachsenden Nationalismus Einhalt zu gebieten, Toleranz und Weltoffenheit nicht nur zu postulieren, sondern auch zu leben.

(Beifall bei der LINKEN)

Das Programm Erasmus+ ist eines der erfolgreichsten Programme der Europä ischen Union und sehr geeignet, genau diese Ziele zu stärken. Erasmus+ umfasst auch die früher selbstständigen Programme für den Austausch im Schulbereich, in der Berufsbildung, in der Erwachsenenbildung, im Sport und für den Jugendaustausch. Es läuft zunächst bis 2020.

Noch in diesem Jahr soll ein Zwischenbericht vorgelegt werden. Doch es häufen sich schon jetzt die Hinweise, dass nachgebessert werden muss. Es scheint kurios: Der Erfolg des Programmes ist gleichzeitig sein Problem. Die Zahl der Förderanträge ist teilweise extrem angestiegen, was ja fü r das Programm spricht. So wurden 2011 allein aus Deutschland knapp 34 000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem Bereich Hochschule gefördert. 2015 waren es schon 42 000 Personen.

Der Hochschulbereich ist gleichzeitig der mit Abstand stärkste Förderbereich; nur halb so groß ist der der beruflichen Bildung. Zwar wird dort eine höhere Förderquote erreicht, aber die Zahl der Antragstellungen ist wesentlich geringer. Professor Esser, der Präsident des Bundesinstitutes für Berufsbildung, nannte in dieser Woche in der Anhörung zur Internationalisierungsstrategie der Bundesregierung im Ausschuss auch den Grund: Der Bürokratieaufwand bei der Antragstellung sei für viele Betriebe zu hoch. Ähnliches beklagt auch die Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland. 300 Seiten Programmleitfaden seien nicht nutzerfreundlich, finden sie. Wir finden das auch.

(Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Darum sind es vielleicht – wie in meinem Bundesland – vor allem die größeren und erfahreneren Träger, die wiederholt auf erfolgreiche Antragsstellungen verweisen können.

Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat schon vor einem Jahr darauf hingewiesen, dass in den meisten Förderbereichen des Programmes die Förderquoten oder die Förderbeträge sinken. Auch das ist ein Ausdruck des Programmerfolges. Darum bedarf es dringend einer Aufstockung und einer Entbürokratisierung, damit mehr Menschen von diesem Austausch profitieren können. Das hat vorhin auch der Staatssekretär gesagt.

(Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das gilt insbesondere auch für den Schulbereich. Auch hier ist der Etat gewachsen, aber hauptsächlich für den Austausch von Lehrkräften. Doch in meinem Bundesland – sicherlich nicht nur dort – ist das Interesse der Schulen

(Dr. Gesine Lötzsch [DIE LINKE]: Das war doch Sachsen-Anhalt, Ihr Bundesland, Frau Kollegin? – Martin Rabanus [SPD]: Das schönste Bundesland!)

– so ist es –, allen voran der über 20 Europaschulen, ungebrochen. Aber Reisen muss man sich auch leisten können. Dieses Austauschprogramm ist für Bildung, Weltoffenheit und Toleranz unersetzbar. Darum muss der Etat dringend weiter aufgestockt werden, damit niemand aus finanziellen Gründen darauf verzichten muss.

(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Martin Rabanus [SPD])

Mehreren Berichten entnehmen wir, dass die Sichtbarkeit der ehemals selbstständigen Programme „Comenius“ für die Schulen, „Jugend in Aktion“ für den Jugendaustausch, „Leonardo da Vinci“ für die berufliche Bildung und „Grundtvig“ für die Erwachsenenbildung hinter dem dominierenden Programm Erasmus zurücksteht. Allerdings hatten wir das schon 2012 befürchtet. Die Bundesregierung hat das damals eigentlich auch so gesehen, wie man ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage unserer Fraktion aus dem Jahre 2012 entnehmen kann.

Ich glaube, wir müssen hier jetzt in der Tat reagieren. Wir haben in der kommenden Sitzungswoche im Ausschuss ein Fachgespräch zu diesem Thema. Ich hoffe, dass wir aus diesem Fachgespräch etwas schlauer he­rausgehen, dass wir also nicht nur die Probleme kennen, sondern vielleicht auch für Lösungsstrategien sorgen können.

Vielen Dank.

(Beifall bei der LINKEN)