Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie soeben stimmen wir an jedem Donnerstag in den Sitzungswochen über die Petitionen ab. Hinter den Petitionen – heute sind es 384 – verbirgt sich sehr viel Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Petitionsausschuss, aber auch von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in unserem Büro. Das muss alles vorbereitet werden. Deshalb denke ich, so kurz vor Weihnachten ist es gut, einmal Danke zu sagen. Vielen Dank!
(Beifall bei der LINKEN und der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
In aller Regel ist es so, dass die Besucher der Website oder die Fernsehzuschauer gar nicht mitbekommen, worüber hier wir beschließen; und ich wage die steile These, dass auch nicht jeder unserer Kollegen hier weiß, worum es im Einzelnen geht.
(Zurufe von der SPD: Was? Nein!)
Deshalb finde ich es ganz wunderbar, wenn wir ab und zu eine Petition hervorheben und den Zuschauern deutlich machen können, worum es dabei geht. Das machen wir immer dann, wenn wir uns im Petitionsausschuss einig sind, wenn alle Mitglieder des Ausschusses dafür stimmen, dass wir einen Sachverhalt der Regierung zur Erwägung oder zur Berücksichtigung übergeben, also der Regierung nahelegen, dass sie sich darum kümmert.
Worum handelt es sich hier? Vielleicht erinnern Sie sich noch: Zur Jahreswende gab es einen Brand im Krefelder Zoo. Es war sehr tragisch. Über 50 Tiere sind damals ums Leben gekommen, darunter auch 8 Menschenaffen. Es war sehr traurig, und viele Bürgerinnen und Bürger und die Mitarbeiter im Tierpark waren sehr bedrückt.
Ursache für den Brand war eine sogenannte Himmelslaterne. Das sind aufsteigende Ballons, die mit festen oder flüssigen Brennstoffen befüllt werden. Sie sind wirklich brandgefährlich; im schlimmsten Sinne des Wortes. Diesen Vorfall nahmen die Petenten zum Anlass, zu handeln. Die Nutzung von Himmelslaternen ist schon seit 2009 verboten, aber sie werden immer noch auf Plattformen des Onlinehandels vertrieben. Deshalb wollten die Petenten, dass auch dieser Vertrieb verboten wird. Und das möchten wir, die Mitglieder des Petitionsausschusses, der Regierung ins Stammbuch schreiben: Bitte verbieten Sie auch den Vertrieb, damit ein solch schrecklicher Vorfall wie der in Krefeld nicht wieder vorkommt.
Vielen Dank.
(Beifall bei der LINKEN, der CDU/CSU, der SPD, der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der AfD)
