Spätestens seit Kundus wissen nicht nur wir, sondern auch die Kriegsbefürworter von CDU, CSU, FDP, SPD und Grünen, dass die Bundeswehr nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems in Afghanistan ist.
Dennoch äußerte ausgerechnet Verteidigungsminister de Maizière zuletzt am 23. Januar wiederholt seine Zweifel daran, dass bis 2014 tatsächlich alle Bundeswehrsoldaten abgezogen werden. Auf die Frage, ob bis Ende 2014 tatsächlich mit dem kompletten Abzug von Soldaten aus Deutschland und den anderen Staaten zu rechnen ist, antwortete er: „Natürlich ist die Strategie immer abhängig von den obwaltenden Umständen. Wenn sich die Dinge grundlegend ändern, könnte eine neue Lage entstehen".
Faktisch sieht das neue Mandat für 2012 überhaupt keine wirkliche Reduzierung des Truppenkerns vor, die Zahl verringert sich lediglich um eine nicht genutzte Reserve.
Die Rede von dem vermeintlichen Abzug versucht vor allem die hiesige Bevölkerung zu täuschen, von der die große Mehrheit einen wirklichen Abzug aus Afghanistan befürwortet, wie Umfragen zeigen.
Terrorismus lässt sich nicht mit Krieg bekämpfen. Um Waffenruhe und einen anschließenden Friedensprozess zu erreichen, ist nicht die Aufstockung, sondern der Abzug aller Truppen sowie eine zivile Aufbauhilfe eine politische Notwendigkeit.
Das Töten unschuldiger Menschen muss beendet werden. Als einzige Antikriegspartei im Deutschen Bundestag begrüßen wir die Entscheidung der niederländischen Sozialdemokraten. Diese haben ihre Forderung eines kompletten Abzugs der Truppen konsequent vertreten - bis zum Ausstieg aus der Regierung. Die SPD im Bundestag sollte sich ein Beispiel daran nehmen.
