Skip to main content

Kurzintervention - Soll etwa weiterhin diskriminiert werden dürfen?

Rede von Ilja Seifert,

Vizepräsident Wolfgang Thierse:
Das Wort zu einer Kurzintervention erteile ich dem
Kollegen Ilja Seifert, Fraktion Die Linke.
Dr. Ilja Seifert (DIE LINKE):
Vielen Dank, Herr Präsident! - Der Kollege Kauder
hat wiederholt, was schon die Kanzlerin in ihrer Rede
sagte und was in der Koalitionsvereinbarung steht, dass
Sie nämlich großen Wert darauf legen, EU-Richtlinien
eins zu eins umzusetzen. Was bedeutet das genau? Das
möchte ich uns einmal vergegenwärtigen: Es geht Ihnen
doch um die Antidiskriminierungsrichtlinie und speziell
darum, dass nicht draufgesattelt werden darf. Sie
müssen, wie ich finde, der Öffentlichkeit dann aber auch
sagen, dass Sie wollen, dass Menschen mit Behinderungen,
Homosexuelle, Jüdinnen und Juden weiterhin diskriminiert
werden dürfen.
(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES
90/DIE GRÜNEN)
Das ist nicht akzeptabel. Das bedeutet aber eine Umsetzung
eins zu eins. Dies wollte ich hier einmal darstellen.
(Beifall bei der LINKEN und dem
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)